Allgemeine Nutzungsbedingungen
§ 1
Parteien des Rechtsverhältnisses
1. Betreiber
Betreiber im Sinne der allgemeinen Nutzungsbedingungen ist die Firma Lichtpfade,
Inhaberin Frau Gabriele Hirsch, Am Grundfeld 24, 15806 Glienick, im weiteren
„Lichtpfade“.
2. Kunde
Kunde ist, wer die Internetseiten von Lichtpfade besucht. Kunde ist, wer die
angebotenen Leistungen in Anspruch nimmt.
3. Berater
Berater ist ein selbständig tätiger Experte, der die über die
Internetseite angebotenen
Leistungen zum kostenpflichtigen Abruf durch Kunden bereitstellt. Jeder Berater
unterliegt in der Erbringung seiner Leistung nur den eigenen Anforderungen an
Inhalt, Umfang und Qualität. Er unterliegt keinerlei Weisungen des Betreibers
und
kann seine Leistungen auch außerhalb der Vermittlung durch Lichtpfade
erbringen.
§ 2
Geltungsbereich
Für alle mit Lichtpfade abzuschließenden / abgeschlossenen erstmaligen,
laufenden
und künftigen Rechtsbeziehungen gelten ausschließlich die nachfolgenden
Bedingungen. Lichtpfade erkennt von den nachfolgenden allgemeinen
Nutzungsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden nicht an. Diese
werden selbst dann nicht Vertragsbestandteil, wenn Lichtpfade ihnen nicht
ausdrücklich widerspricht.
Mit dem Abruf von Beratungsleistungen kommt ein Nutzungsvertrag
zwischen
dem Kunden und Lichtpfade zustande, dessen Inhalt sich nach diesen
Nutzungsbedingungen richtet.
§ 3
Nutzungsvertrag
1. Lichtpfade betreibt die technische Plattform für die Annahme der hier
angebotenen
Beratungsleistungen, unter anderem in Bezug auf Lebensberatungen, Astrologie
und
Kartenlegen. Hierzu unterhält der Betreiber die Internetdomain www.lichtpfade.de
und stellt verschiedene Kommunikationsmöglichkeiten zur Verfügung
(wie Email,
Telefonleitung, etc.) Lichtpfade erbringt diese Dienstleistung für Kunden
und Berater.
Die angebotene Leistung liegt ausschließlich in der technischen Dienstleistung,
nicht
im Makeln oder sonstigen Vermittlungsleistungen. An den über die Plattform
geschlossenen Beratungsverträgen ist Lichtpfade weder Vertragspartei, noch
als
Vertreter bzw. Erfüllungsgehilfe einer Vertragspartei der in sonstiger
Weise beteiligt.
Soweit über die Internetplattform Lichtpfade Beratungsleistungen in Anspruch
genommen werden, werden hieraus allein die beteiligten Kunden und Berater
Vertragspartner.
2. Die Inhalte der Informationen und Auskünfte, die von den Beratern erteilt
werden,
sind von diesen selbst erstellt und zu verantworten. Der Kunde kann nach seiner
ordnungsgemäßen Registrierung die von Lichtpfade vermittelten Leistungen
der
Berater in Anspruch nehmen. Ein Anspruch auf Bereitstellung oder Beibehaltung
bestimmter Funktionen oder Dienste besteht nicht.
3. Unmittelbare Verbindlichkeit besitzen diese Nutzungsbedingungen ausschließlich
zwischen dem Kunden und Lichtpfade. Unmittelbare Rechtswirkungen oder
Ansprüche zwischen den Nutzern im Sinne eines Vertrages zugunsten Dritter
oder
mit Schutzwirkung zugunsten Dritter ergeben sich aus diesen Nutzungsbedingungen
vorbehaltlich einer anders lautenden Regelung nicht.
4. Mit dem Abrufen von Inhalten und/oder der Inanspruchnahme von
Beratungsleistungen verpflichtet sich der Kunde, das hierfür vorgegebene
und
entsprechend ausgezeichnete Entgelt zu entrichten.
§ 4
Rechnungslegung
1. Die vom Kunden in Anspruch genommenen kostenpflichtigen Vorgänge werden
von Lichtpfade sorgfältig ermittelt. Lichtpfade stellt dem Kunden die Entgelte
für in
Anspruch genommene Beratung in Rechnung. Eine gesonderte Berechnung von
Vermittlungsleistungen erfolgt ebenso wenig wie eine direkte Geltendmachung
von
Forderungen durch den Berater. Vielmehr ist Lichtpfade im Innenverhältnis
zum
Berater berechtigt und verpflichtet, die umgesetzten Entgelte bei dem Kunden
einzufordern.
2. Kommt der Kunde in Verzug, so hat er ab diesem Zeitpunkt Verzugszinsen in
Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen, soweit
Lichtpfade
nicht einen höheren Schaden nachweist. Für jede Mahnung nach Verzugseintritt
entstehen Mahngebühren in Höhe von 10,00 EUR zu Lasten des Kunden.
§ 5 Entgelt
1. Das Entgelt für die Beratungsleistungen umfasst auch die technische
Mittlungsleistung von Lichtpfade sowie die gesetzliche Mehrwertsteuer. Das Entgelt
ist vor Inanspruchnahme der Leistung des jeweiligen Beraters für den Nutzer
und
Kunden gut sichtbar als Preis pro Minute eingeblendet.
§ 6
Übertragung und Beendigung des Vertrages
1. Der Nutzungsvertrag ist von unbegrenzter Dauer. Lichtpfade ist berechtigt,
ihre
Rechte und Pflichten aus dem Nutzungsvertrag ganz oder teilweise auf einen Dritten
zu übertragen. Hierüber wird Lichtpfade den Kunden rechtzeitig, d.h.
mindestens vier
Wochen im Voraus, informieren.
2. Der Nutzungsvertrag kann ohne Angaben von Gründen von beiden Parteien
gekündigt werden. Die Kündigung kann schriftlich, per Fax oder Email
sowie
telefonisch erfolgen.
§ 8
Verantwortlichkeit für Inhalte / Haftung von Lichtpfade
1. Lichtpfade übernimmt keine Verantwortung und Haftung für jegliche
über die
Lichtpfade Plattform vermittelten Inhalte und Beratungsleistungen Dritter. Lichtpfade
ist ausschließlich Host-Provider im Sinne des Telemediengesetzes. Die
vermittelten
Inhalte der Berater sind für Lichtpfade fremde Inhalte im Sinne des
Telemediengesetzes. Verantwortlich für die verbreiteten Inhalte ist ausschließlich
der
Berater. Die Haftungsbeschränkung gilt nicht, sofern Lichtpfade positive
Kenntnis
von rechtswidrigen Inhalten hat, die über die Internetdomain von Lichtpfade
angeboten werden. In diesem Fall wird Lichtpfade den entsprechenden Inhalt
unverzüglich prüfen und ihn im Falle eines begründeten Verdachts
der
Rechtswidrigkeit löschen, bzw. den Zugang hierzu sperren.
2. Lichtpfade, seine leitenden Angestellten und Erfüllungsgehilfen haften
für
Schäden, mit Ausnahme der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (d.h.
insbesondere solche Pflichten, auf deren Einhaltung der Kunde vertrauen durfte
und
deren Erfüllung die ordnungsgemäße Vertragsdurchführung
überhaupt erst
ermöglicht) und ferner, jedoch nur gegenüber Verbrauchern, mit Ausnahme
von
Fällen des Schuldnerverzugs oder der von Lichtpfade zu vertretenden Unmöglichkeit
der Leistungserbringung, nur, wenn und soweit diese durch Vorsatz oder grobe
Fahrlässigkeit verursacht wurden.
3. Außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter,
leitender
Angestellter oder sonstiger Erfüllungsgehilfen von Lichtpfade ist die Haftung
der
Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden
begrenzt.
4. Eine Haftung für den Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere für
entgangenen
Gewinn, besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher
Vertreter,
leitender Angestellter oder sonstiger Erfüllungsgehilfen von Lichtpfade.
5. Ausgenommen von den vorgenannten Haftungsbeschränkungen sind
Verletzungen ausdrücklicher Garantien durch Lichtpfade sowie Schäden
aus der
Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie die Haftung
aufgrund zwingender gesetzlicher Regelungen.
6. Die Nutzung der Online Plattform erfolgt in eigener Verantwortung und auf
eigenes
Risiko. Lichtpfade haftet nicht für Datenverlust oder Computerschäden,
die beim
Datenabruf über die Online Plattform entstehen, soweit sie nicht vorsätzlich
oder
grob fahrlässig verursacht wurden.
7. Lichtpfade haftet nicht für Störungen, Fehler, Verzögerungen
und sonstige
Leistungshindernisse, die bei der Übermittlung von Inhalten über das
Internet
auftreten, sofern dies nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von
Lichtpfade
beruht. Lichtpfade hat keinen Einfluss auf die Datenübertragung mittels
Internet. Eine
Haftung für Zugang und Verfügbarkeit des Internets und der Inhalte
des Portals ist
ausgeschlossen. Die Verfügbarkeit kann insbesondere zeitweise aufgrund
von
Wartungsarbeiten oder aus anderen Gründen eingeschränkt werden. Eine
Haftung
für Folgen eingeschränkter Verfügbarkeit – gleich welcher
Art und aus welchem
Grund – ist ausgeschlossen.
8. Lichtpfade haftet nicht für Fachkompetenz, Identität und Kreditwürdigkeit
der
Berater.
9. Hinweis gemäß Teledienstgesetz
Für Internetseiten Dritter, auf die die dieses Angebot durch sog. Links
verweist,
tragen die jeweiligen Anbieter die Verantwortung. Lichtpfade ist für den
Inhalt solcher
Seiten Dritter nicht verantwortlich. Des Weiteren kann die Web-Seite ohne unser
Wissen von anderen Seiten mittels sog. Links angelinkt werden. Lichtpfade
übernimmt keine Verantwortung für Darstellungen, Inhalt oder irgendeine
Verbindung
zu dieser Web-Seite in Web-Seiten Dritter. Für fremde Inhalte ist Lichtpfade
nur dann
verantwortlich, wenn von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen oder strafbaren
Inhalt) positive Kenntnis vorliegt und es technisch möglich und zumutbar
ist, deren
Nutzung zu verhindern. Lichtpfade ist nach dem Teledienstgesetz jedoch nicht
verpflichtet, die fremden Inhalte ständig zu überprüfen.
§ 9 Registrierung/ Datenschutz
1. Lichtpfade erhebt im Rahmen der Anmeldung sowie während der Nutzung
Daten
des Kunden. Die erhobenen Daten werden ausschließlich für den Zweck
der
Vertragserfüllung und der Abrechnung gegenüber dem Kunden gespeichert
und
genutzt.
2. Lichtpfade ist berechtigt, in erforderlichem Umfang Zahlungs- und
Abrechnungsdaten an Abrechnungsdienstleister zu übermitteln. Lichtpfade
ist
darüber hinaus berechtigt, zur Aufklärung oder Verfolgung von Straftaten,
Vergehen
oder schwerwiegenden Ordnungswidrigkeiten personenbezogene Daten an
Ermittlungsbehören zu übermitteln sowie an sonstige Dritte, für
den Fall der
Glaubhaftmachung einer Rechtsverletzung, wie z.B. Urheberrechtsverletzungen.
§ 10 Sanktionen
1. Lichtpfade behält sich vor, bei Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen,
die
folgenden Sanktionen zu verhängen:
2. Lichtpfade ist berechtigt, im Falle eines Verstoßes gegen die Nutungsbedingungen
– je nach Art des Verstoßes – Anfragen, Bewertungen oder vertragswidrige
Inhalte
ohne vorherige Ankündigung oder Begründung zu sperren oder zu löschen,
sich
vertragswidrig verhaltende Kunden vorübergehend oder endgültig von
der Nutzung
auszuschließen.
3. Gesperrten Kunden ist die weitere Nutzung sowie eine erneute Registrierung
auf
Lichtpfade untersagt.
4. Der Kunde hält und stellt Lichtpfade von allen Ansprüchen, Kosten
und Schäden
frei, denen Lichtpfade im Zusammenhang mit einem schuldhaften Verstoß
des
Nutzers gegen seine im Nutzungsverhältnis geltenden Pflichten ausgesetzt
ist,
insbesondere bei Ansprüchen Dritter wegen Verletzung ihrer Rechte, z.B.
gewerblicher Schutzrechte oder Persönlichkeitsrechte einschließlich
der bei der
Bearbeitung und Rechtsverteidigung anfallenden Kosten (z.B. interne
Bearbeitungskosten sowie Anwalts- und Gerichtsgebühren).
§ 11
Schlussbestimmungen
1. Nutzungsverträge und allgemeine Nutzungsbedingungen unterliegen dem
materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UNKaufrechts.
Sofern der Kunde Kaufmann ist, oder keinen allgemeinen Gerichtsstand
in Deutschland hat, vereinbaren die Parteien für Streitigkeiten aus der
Nutzung der
Dienste von Lichtpfade als Gerichtstand Berlin.
2. Die Wirksamkeit der Nutzungsbedingungen wird durch die Nichtigkeit oder
Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen nicht berührt.
Sie können sich hier unsere AGB herunterladen und speichern.
